Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden (im Folgenden "Kunde" oder "Kunden" genannt)

und

Rainbow-Web.com
O'Leary 625 c/Gral. Diaz
Edificio Lider 1, Piso 5, Oficina 51
Asuncion - Paraguay
Steuernummer: 6290221/0

(im Folgenden "Rainbow-Web.com" genannt).

Vertragsschluss
1. Rainbow-Web.com erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä. erkennt Rainbow-Web.com nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese in Textform vereinbart wurden.
3. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
4. Bereits mit dem Einstellen der jeweiligen Leistungen (z.B. Webhosting-Pakete und Domains) auf der Webseite von Rainbow-Web.com wird dem Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen unterbreitet.
5. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen von Bestellungen wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen an den Angaben sind vom Kunden Rainbow-Web.com unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Werden dem Kunden Zugangsdaten und Passwörter übermittelt, so ist der Kunde verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, sorgfältig zu verwahren und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
6. Auf der Bestell-/Bezahlübersichtsseite (bei dem Bezahldienstleister Digistore24) werden alle Bestelldaten noch einmal zusammengefasst angezeigt. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu prüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Browsers) oder die Bestellung abzubrechen.
7. Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des Bestell-/Bezahlformulars im Internet oder der Bestellung per E-Mail, Brief, Fax oder Telefon und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.
8. Unternehmer die ein Webhosting-Paket nutzen, verpflichten sich mit ihrer Bestellung den AV-Vertrag (Auftragsverarbeitungsvertrag) unverzüglich nach Vertragsschluss korrekt/vollständig ausgefüllt und unterschrieben an Rainbow-Web.com zu senden. Den von Rainbow-Web.com vorgefertigten AV-Vertrag erhält der Kunde in seiner Webhosting-Oberfläche. Sollte der Webhosting-Kunde keinen AV-Vertrag mit Rainbow-Web.com abschließen, stellt der Kunde Rainbow-Web.com von jeglichen Ersatz- Straf, oder Haftungsansprüchen Dritter frei.
Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Der vollständige Vertragstext wird von Rainbow-Web.com nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext, vor Absenden der Bestellung, über die Druckfunktion des Browsers elektronisch sichern und/oder ausdrucken. Den Vertragstext (AGB) kann der Kunde jederzeit auch auf der Webseite von Rainbow-Web.com einsehen, speichern und ausdrucken. Nach dem Absenden des Bestell-/Bezahlformulars im Internet werden die Bestelldaten und die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen (Widerrufsbelehrung) dem Kunden noch einmal per E-Mail zugesandt.
Entgelte und Rechnung
1. Rainbow-Web.com rechnet Leistungen (z.B. Webhosting-Pakete und Domains) mit dem Kunden grundsätzlich im Voraus ab. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail und/oder Online-Rechnung (PDF-Datei). Sollte der Kunde eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 Euro (zzgl. Porto, inkl. MwSt.) je Rechnung fällig. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch PayPal oder Kreditkarte (in der Regel über den Bezahldienstleister Digistore24) und in Ausnahmefällen per Banküberweisung.
2. Den zusätzlichen AGB und Datenschutzbestimmungen der Bezahldienstleister von Rainbow-Web.com (z.B. Digistore24) stimmt der Kunde mit der Durchführung der Bezahlung zu. Diese zusätzlichen AGB und Datenschutzbestimmungen kann der Kunde auf dem Bestell-/Bezahlformular des Bezahldienstleisters einsehen.
3. Die Berechnung der Entgelte beginnt mit dem Tag der verbindlichen Bestellung der entsprechenden Leistung (Webhosting-Paket, Domain etc.).
4. Etwaige Einwendungen gegen Rechnungen, Gutschriften, Abbuchungen oder anderweitigen Forderungen sind binnen 4 Wochen nach dessen Zugang, Gutschrift oder Abbuchung schriftlich zu erheben. Andernfalls gelten diese durch den Kunden als genehmigt.
5. Rainbow-Web.com behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem in Kraft treten an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z.B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion von Angeboten) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
6. Sollten die Domain-Vergabestellen (NIC) ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Domains ändern, so ist Rainbow-Web.com berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen oder Mitteilungen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
Mindestlaufzeiten und Preise
1. Bei Webhosting-Paketen beträgt die Mindestlaufzeit immer 12 Monate (1 Jahr).
2. Bei Domains beträgt die Mindestlaufzeit in der Regel 12 Monate (1 Jahr). Bei einigen Domainendungen (TLDs) beträgt die Mindestlaufzeit 24 Monate (2 Jahre). Die Mindestlaufzeiten sind in der aktuellen Domainpreisliste aufgeführt und werden bei der Bestellung einer Domain mit auf dem Bestell-/Bezahlformular angegeben.
3. Alle angegebenen Preise enthalten automatisch die entsprechende MwSt./USt. des Landes, welches der Kunde bei der Bestellung angibt (Wohn-/Firmensitz). Sollte eine andere Regelung bezüglich MwSt./USt. getroffen werden, wird dieses explizit bei der Bestellung und/oder auf der Rechnung angegeben.
Registrierung, Änderung und Wechsel von Domains
1. Rainbow-Web.com erteilt per Telefon, Internet, E-Mail oder Social Media grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Registrierung einer Domain kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die Domain-Vergabestellen (NIC) erfolgen, ohne das Rainbow-Web.com hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
2. Bei der Beantragung und/oder Pflege von Domains wird Rainbow-Web.com im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domain-Vergabestelle (NIC) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit Domain-Vergabestellen (NICs) wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergabebestimmungen der jeweiligen Domain-Vergabestelle (NIC) an und erklärt sich mit ihnen einverstanden.
3. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die zuständige Domain-Vergabestelle (NIC) weitergeleitet. Rainbow-Web.com hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Rainbow-Web.com übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Rainbow-Web.com frei.
4. Rainbow-Web.com bestätigt dem Kunden die erfolgreiche Domainregistrierung per E-Mail oder auf anderem elektronischen Weg. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung der Domain kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn die Domain im offiziellen Register der jeweiligen Domain-Vergabestelle (NIC) geführt ist.
5. Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Rainbow-Web.com eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keine der angegebenen Domains oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Rainbow-Web.com weitere Domains zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
6. Rainbow-Web.com betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Domain-Vergabestellen (NIC). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Rainbow-Web.com und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
7. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei den Domain-Vergabestellen (NIC) zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "Whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. Die Angaben des Kunden als Inhaber von Domains werden, je nach Domain-Vergabestelle (NIC), in unterschiedlichem Umfang im Whois-Dienst gespeichert und veröffentlicht.
8. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
9. Sollte Rainbow-Web.com vom Inhaber der Domain in Textform aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsel oder einer Schließung freizugeben, so wird Rainbow-Web.com dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung des Inhabers der Domain Rainbow-Web.com vorliegt. Wird Rainbow-Web.com vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination - KK), so gilt folgendes: Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Rainbow-Web.com wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. Rainbow-Web.com kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen.
10. Abgelehnte KK-Anträge, die z.B. der derzeitige Anbieter mit einem »NACK« ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr, die der Mindestlaufzeit entspricht, berechnet.
11. Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Rainbow-Web.com und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet.
12. Hat der Kunde schuldhaft die Löschung einer Domain zu verantworten (z.B. Zahlungsverzug, Verstoss gegen die Domainrichtlinien) und wünscht die Wiederherstellung der Domain in der sogenannten "Quarantäne-Zeit/redemptionPeriod", trägt der Kunde die Kosten für die Wiederherstellung laut aktueller Domainpreisliste.
13. Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Änderungen seines Namens, seiner Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse Rainbow-Web.com unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Zugang zum Domaininterface
1. Kunden die einzig Domains (ohne Webhosting-Paket) bei Rainbow-Web.com bestellen/registrieren, erhalten Zugang zu einem "Domaininterface". Kunden mit verbundenem Webhosting-Paket erhalten diesen Zugang zum Domaininterface nicht, außer der Kunde fordert diesen Zugang explizit an.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Zugangsdaten für das Domaininterface von Rainbow-Web.com, unverzüglich das Passwort zu ändern/erstellen und für den Zugang zum Domaininterface ein sicheres Passwort (mindestens 8 Zeichen, mit Groß- und Kleinschreibung, Zahlen und Sonderzeichen) zu verwenden. Das gleiche gilt für weitere Benutzer, die der Kunde im Domaininterface einrichtet.
3. Mit dem Zugang zum Domaininterface hat der Kunde diverse Einstellungsmöglichkeiten für seine Domains (z.B. DNS-/Handle-Verwaltung, DNSSEC, Glue-Records, DynDNS, E-Mail-Weiterleitungen, Kostenlose Web-Visitenkarten). Eine generelle Überwachung oder Überprüfung der Einstellungen durch Rainbow-Web.com findet nicht statt.
4. Der Kunde verpflichtet sich Einstellungen oder Änderungen im Domaininterface nur vorzunehmen, wenn er genaue Kenntnisse über die Auswirkungen der getroffenen Einstellung/Änderung hat. Rainbow-Web.com übernimmt keine Gewährleistung für fehlerhafte Änderungen oder Einstellungen im Domaininterface durch den Kunden. Hat der Kunde eine fehlerhafte Einstellung im Domaininterface vorgenommen und wünscht die Behebung des Fehlers durch Rainbow-Web.com, ist Rainbow-Web.com berechtigt dem Kunden dieses mit einem Techniker-Stundensatz von 60,- Euro (inkl. MwSt.) in Rechnung zu stellen.
5. Der Kunde verpflichtet sich bei den Registrierungsdaten (Handles) einer Domain den "Technischen Ansprechpartner (Tech-C, Zone-C)" auf den voreingestellten Wert von Rainbow-Web.com zu belassen. Eine Änderung des Tech-C und Zone-C Handle ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung seitens Rainbow-Web.com gestattet.
6. Führt der Kunde selbständig und ohne Zustimmung von Rainbow-Web.com ein kostenpflichtiges Nameserver-Update oder einen kostenpflichtigen Inhaberwechsel durch, trägt der Kunde die Kosten hierfür laut aktueller Domainpreisliste. Der Kunde ist verpflichtet, sich vorab über die Kosten in der aktuellen Domainpreisliste zu informieren.
7. Dem Kunden ist es nicht erlaubt im Domaininterface selbständig neue Domains zu registrieren oder Domains zu transferieren. Eine Registrierung oder ein Transfer ist nur direkt über Rainbow-Web.com möglich.
8. Sollte der Kunde eine Domain über das Domaininterface selbständig löschen oder in den Transit geben, endet damit nicht automatisch das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Rainbow-Web.com. Der Kunde ist gegenüber Rainbow-Web.com weiterhin leistungspflichtig, bis die rechtskräftige Kündigung von Rainbow-Web.com bestätigt wurde (siehe hierzu auch den Punkt "Kündigung").
Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domains
1. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Rainbow-Web.com Webhosting- und/oder Domainzugang produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Rainbow-Web.com findet nicht statt.
2. Rainbow-Web.com überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.
3. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung einer Domain keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domains allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte an der Domain glaubhaft geltend machen, behält Rainbow-Web.com sich vor, die betreffende Domain bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
4. Sollte Rainbow-Web.com aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Rainbow-Web.com leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Rainbow-Web.com zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Rainbow-Web.com von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
1. Die von Rainbow-Web.com im Rahmen des Webhosting zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (z.B. CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Seite (Webseite) kann solche von Rainbow-Web.com zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Rainbow-Web.com geführten Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit Genehmigung in Textform durch Rainbow-Web.com oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
1. Der Kunde verpflichtet sich, für seine privaten und geschäftsmäßigen Internet-Seiten (Webseiten) Namen, Anschrift und Kontaktmöglichkeiten (Impressum), sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen, Anschrift und Kontaktmöglichkeiten des Vertretungsberechtigten anzugeben.
2. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Rainbow-Web.com ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Dem Kunden ist nicht gestattet Dateien, Multimedia-Daten (wie z.B. MP3, Videos, OTR usw.), insbesondere wenn diese urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum alleinigen Zweck des Upload, Download oder Streaming anzubieten oder anderweitig zugänglich zu machen.
  Verstößt ein Kunde gegen diese Bedingungen, ist Rainbow-Web.com berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Weiterhin ist Rainbow-Web.com berechtigt den hierdurch entstandenen Traffic mit 0,19 Euro (inkl. MwSt.) je angefangenem MB zu berechnen.
3. Rainbow-Web.com behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Programm-Module wie z.B. CGI, PHP, Perl, ASP und Java-Module, die nicht in der Programmbibliothek von Rainbow-Web.com bereitgestellt werden. Rainbow-Web.com behält sich ebenfalls das Recht vor, die Internet-Seite (Webseite) des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seiner Internet-Seite (Webseite) arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
  Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Rainbow-Web.com berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den Rainbow-Web.com durch die Beseitigung bzw. durch die Fehlerermittlung und Fehlerbehebung entstanden ist, dem Kunden mit einen Techniker-Stundensatz von 60,- Euro (inkl. MwSt.) in Rechnung zu stellen.
4. Der Kunde ist für die von Ihm selbst eingesetzte Software eigenverantwortlich, auch wenn es sich hierbei um Software von Drittanbietern handelt. Der Kunde verpflichtet sich bei bekannten Sicherheitsmängeln diese umgehend zu beseitigen und die entsprechenden Sicherheitspatches einzuspielen.
5. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Datensicherheit und Online-Übertragungen
1. Soweit Daten an Rainbow-Web.com bzw. deren Servern - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien (Backups) her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Rainbow-Web.com übertragen.
2. Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Rainbow-Web.com. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der Rainbow-Web.com und stellen daher keinen Mangel dar.
3. Der Kunde verpflichtet sich, von Rainbow-Web.com zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Rainbow-Web.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Rainbow-Web.com nutzen, haftet der Kunde gegenüber Rainbow-Web.com auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Empfang und Versand von E-Mails
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Rainbow-Web.com an die E-Mail-Adresse des Kunden E-Mails zur Information der gebuchten Leistungen im zumutbaren Umfang versendet (z.B. Wartungsarbeiten, Sicherheitshinweise, Preisänderungen etc.).
2. Sollte Rainbow-Web.com bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seiner Domain rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Rainbow-Web.com vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Rainbow-Web.com aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Rainbow-Web.com leistungspflichtig.
3. Senden von Massenmails (Spam): Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt: Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots, Massenversand von E-Mails, versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug, unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails, Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten, Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
4. Bei Missachtung behält sich Rainbow-Web.com das Recht vor, den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Seiten (Webseiten), Webhosting-Pakete und den Domainservice ohne Vorwarnung zu sperren. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Rainbow-Web.com weiterhin berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den Rainbow-Web.com durch die Ermittlung und Beseitigung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundensatz von 60,- Euro (inkl. MwSt.) in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus wird Rainbow-Web.com den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um die seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, behält sich Rainbow-Web.com vor, jeden Verstoß sofort zur Anzeige bringen.
Verfügbarkeit und Wartung
1. In der Regel stehen die Internet-Inhalte (Webseiten etc.) 24 Stunden täglich, an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Rainbow-Web.com garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% im Jahresmittel. Rainbow-Web.com übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung von Rainbow-Web.com für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
2. Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat Rainbow-Web.com Störungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Rainbow-Web.com erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis in Textform (per E-Mail, Fax, Brief oder Webseiten-Formular) anzuzeigen (Störungsmeldung).
Technische Einschränkungen bei Webhosting-Paketen
1. Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
Eigentumsvorbehalt und leihweise Überlassung
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Rainbow-Web.com.
2. Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von Rainbow-Web.com.
3. Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist Rainbow-Web.com berechtigt den Listenpreis zu berechnen.
4. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
Zahlungsverzug
1. Der Zahlungsverzug tritt sofort mit Nichteinlösung einer Zahlung ein (z.B. wenn der Bezahldienstleister Digistore24 die Zahlung von der Kreditkarte oder dem PayPal-Konto des Kunden nicht abbuchen kann).
2. Alle Kosten die Rainbow-Web.com durch Nichteinlösung einer Zahlung entstanden sind (z.B. Lastschriftrückgabe durch Kundenverschulden), hat der Kunde Rainbow-Web.com vollumfänglich zu erstatten. Bei Lastschrift und PayPal beträgt die Rücklastschriftgebühr derzeit 18,- Euro (inkl. MwSt.) und bei Kreditkarten (Chargeback) 75,- Euro (inkl. MwSt.).
3. Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet oder wird bei Banküberweisung diese seitens der Bank nicht eingelöst und gerät der Kunde in Verzug, hat der Kunde für jede daraufhin folgende Mahnung von Rainbow-Web.com den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand in Höhe von 5,- Euro (inkl. MwSt.) zu tragen.
4. Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlung in Verzug geraten, ist Rainbow-Web.com berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Seiten (Webseiten), Webhosting-Pakete und den Domainservice, bis zum Eingang des offenen Betrages, zu sperren. Rainbow-Web.com ist bei Zahlungsverzug auch berechtigt eventuell vorhandene Domains zu löschen oder an die jeweilige Domain-Vergabestelle (NIC) zurückzugegeben (Transit).
5. Setzt Rainbow-Web.com den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die Rainbow-Web.com unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Webhosting-Pakets oder seiner Domains weiterhin bestehen. Weiterhin ist Rainbow-Web.com berechtigt für die Sperrung und Entsperrung jedes Webhosting-Pakets eine einmalige Aufwandspauschale von jeweils 10,- Euro (inkl. MwSt.) zu erheben.
6. Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann Rainbow-Web.com die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und den Vertrag fristlos kündigen. Die fristlose Kündigung beinhaltet ebenfalls die endgültige Löschung sämtlicher Internet-Seiten (Webseiten), Webhosting-Pakete, Server, Domainservices und Domains des Kunden. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% per anum berechnet.
7. Gegen Forderungen von Rainbow-Web.com kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
8. Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist Rainbow-Web.com, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
9. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die von Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse. Ändert sich diese E-Mail-Adresse, so das der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postweg. Für diesen Mehraufwand berechnet Rainbow-Web.com eine zusätzliche Gebühr von 8,- Euro (inkl. MwSt.).

Kündigung
1. Eine Kündigung muss in jedem Fall in Textform erfolgen (per E-Mail, Fax, Brief oder Webseiten-Formular) wobei der Eingang bei Rainbow-Web.com zählt und eine vorherige mündliche Übermittlung nicht ausreicht. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese in Textform vereinbart wurden.
2. Bei der Kündigung eines Webhosting-Pakets muss Rainbow-Web.com die Kündigung bis zu 31 Tagen vor Ablauf des vereinbarten Vertragszeitraumes vorliegen, andernfalls wird eine Webhosting-Jahresgebühr fällig. Die im Voraus bezahlten Webhosting-Entgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.
3. Die Kündigung des Webhosting-Vertrages schließt automatisch eventuell mit bestellte Mehrleistungen ein, sofern der Kunde keine weiteren Webhosting-Verträge mehr mit Rainbow-Web.com geschlossen hat, welches die Nutzung der Mehrleistungen auf einem anderen Server aufrechterhält.
4. Domains können auch unabhängig vom Vertrag über Webhosting-Leistungen separat gekündigt werden (Schließung der Domain oder Providerwechsel). Der zwischen den Parteien geschlossene Webhosting-Vertrag bleibt hiervon unberührt.
5. Bei einer Domainkündigung (Löschauftrag) muss Rainbow-Web.com diese 31 Tage vor der automatischen Folgeregistrierung/Verlängerung vorliegen, andernfalls wird eine Domain-Jahresgebühr fällig. Bei einem abgehenden KK bzw. Transfer muss dieser 31 Tage vor der automatischen Folgeregistrierung/Verlängerung durchgeführt worden sein, andernfalls wird eine Domain-Jahresgebühr fällig. Die im Voraus bezahlten Domain-Entgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.
6. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Rainbow-Web.com gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, lizenzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Rainbow-Web.com; eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Rainbow-Web.com dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
7. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Rainbow-Web.com berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordnete Domains zu löschen. Rainbow-Web.com kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
Änderungen
1. Rainbow-Web.com ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkraft treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder auf anderem, elektronischem Weg mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
3. Rainbow-Web.com steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Mängelhaftung
1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
1. Rainbow-Web.com haftet nur für Schäden, die von Rainbow-Web.com, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Rainbow-Web.com haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Rainbow-Web.com oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
  
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
  
  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rainbow-Web.com, O'Leary 625 c/Gral. Diaz, Edificio Lider 1, Piso 5, Oficina 51, Asuncion - Paraguay, E-Mail: bestellung@rainbow-web.com, Telefon: +49 (0) 30 - 678 20 867, Fax: +49 (0) 30 - 375 83 393) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
  
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  
  Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Rainbow-Web.com, O'Leary 625 c/Gral. Diaz, Edificio Lider 1, Piso 5, Oficina 51, Asuncion - Paraguay) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
  
  Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  
  Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  
  Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3. Muster-Widerrufsformular
  
  Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
  
  An
  Rainbow-Web.com
  O'Leary 625 c/Gral. Diaz
  Edificio Lider 1, Piso 5, Oficina 51
  Asuncion - Paraguay
  E-Mail: bestellung@rainbow-web.com
  Fax: +49 (0) 30 - 375 83 393
  
  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
  
  Bestellt am (*)/erhalten am (*):
  Name des/der Verbraucher(s):
  Anschrift des/der Verbraucher(s):
  
  Unterschrift des/der Verbraucher(s)
  (nur bei Mitteilung auf Papier)
  
  Datum:
  
  (*) Unzutreffendes streichen.
  
  - Ende des Muster-Widerrufsformulars -
4. Das Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Rainbow-Web.com mit der Ausführung der Vertrages, nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen und die Dienstleistung vollständig erbracht hat.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Rainbow-Web.com ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Anwendbares Recht
1. Anwendbares Recht für diese AGB und sämtliche Rechtstreitigkeiten, die sich aus den vereinbarungsgemäß erbrachten Leistungen und Services ergeben, ist das Recht von Paraguay. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods) findet keine Anwendung.
Erfüllungsort, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel
1. Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Paraguay.
2. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

Stand: April 2022

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